Justizgipfel in Weimar ab 15. April: „Rettet den Rechtsstaat“

Berlin. Wie widerstandsfähig ist der Rechtsstaat in Zeiten wachsender politischer und gesellschaftlicher Spannungen? Welche Folgen haben die eklatanten Personallücken in der Strafjustiz und der Digitalisierungsstau in vielen Gerichten und Staatsanwaltschaften für die Funktionsfähigkeit und die Akzeptanz der Justiz? Und was muss die Politik tun, um den Rechtsstaat resilienter aufzustellen? Das sind einige der Fragen, die rund 1000 Gäste beim 24. Richter- und Staatsanwaltstag unter dem Titel „Rettet den Rechtsstaat“ vom 15. bis 17. April in Weimar diskutieren.

Die Präsidentin des Bundesgerichtshofs, Bettina Limperg, wird zur Frage sprechen, wie belastbar die rechtsstaatlichen Strukturen angesichts zunehmender Herausforderungen durch Rechtspopulisten sind. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gibt einen Überblick über die wichtigsten Vorhaben der Bundesregierung, um die Justiz zu stärken.

Die Schriftstellerin Juli Zeh diskutiert mit ZDF-Moderatorin Dunja Hayali über die Frage, wie bedroht der Rechtsstaat tatsächlich ist und wo die größten Gefahren lauern. Der ehemalige polnische Justizminister Adam Bodnar nimmt die Gäste in seiner Rede mit auf den beschwerlichen Weg Polens zurück zur Rechtsstaatlichkeit.

Iván Velásquez Gómez, ehemaliger kolumbianischer Verteidigungsminister und DRB-Menschenrechtspreisträger 2012, hält die Laudatio auf den diesjährigen Preisträger, der sich um den Schutz der Menschen- und Freiheitsrechte in Mittelamerika besonders verdient gemacht hat.

Näheres zum Programm finden Sie hier. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass für Medienvertreter zur Teilnahme eine Akkreditierung notwendig ist. Bitte melden Sie sich per Mail (schroeter@drb.de) unter Angabe des Mediums, für das Sie arbeiten, an.

 

Der Deutsche Richterbund ist mit rund 18.500 Mitgliedern der mit Abstand größte Berufsverband der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Deutschland.

 

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Bild von Matthias Schröter Matthias Schröter Pressesprecher
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